demokratie made in hessen ..

abgekocht

 

der Koch soll den Sabbel halten von wegen Moral. Der möchte nur der brutalstmöglichste Verhinderer werden.
cosmo

 

Herr Koch hat recht!

Es war ein großer Fehler, überhaupt eine Ausnahme zur 5%-Klausel zuzulassen. Hier rächt sich mal wieder kurzsichtiges Handeln gefühlsduseliger Politiker!

Allerdings handelt es sich beim SSW nicht um eine Dänische Minderheit, sondern um eine deutsche Trachtengruppe, in dem zum Teil auch dänisch stämmige Deutsche sind.

 

was für ein dummes Geschwätz. Herr Koch und du haben die Prinzipien der Demokratie nicht verstanden. Nach Herrn Kochs und deiner Logik hätte es zahlreiche CDU-geführte Regierungen ebenfalls nicht geben dürfen, da hier nur die Minderheit einer FDP-Trachtentruppe mit ihren lächerlichen paar Stimmchen die Mehrheit sichern konnte.

Und wenn der Herr brutalsmögliche Aufklärer Koch meint, die gesetzlich festgelegten Wahlregularien und die daraus folgenden Ergebnisse einer Regierungsbildung nicht akzeptieren zu wollen, hat er in diesem Land nichts zu suchen und soll in eine Region ziehen wo das Infragestellen allgemein anerkannter demokratischer Grundregeln oder gleich deren Mißachtung zum alltäglichen politischen Geschäft gehört.

Seltsam, aber immer wenn es den CDU-Oberen gegen den Strich geht, müssen Prinzipien oder langwährende und anerkannte Regularien abgeschafft oder in Frage gestellt werden.
So war es beim Länderfinanzausgleich, der erst dann zu einer ungerechten Sache wurde, als nicht mehr CDU-geführte Bundesländer davon profitierten und so ist es jetzt mit dem SSW, der sich nicht viel anders zu verhalten droht, als dies in zahlreichen Fällen vorher auf Landes- und Bundesebene schon anderweitig der Fall war, als CDU-Kandidaten davon profitierten, daß eine Winzpartei ihnen die nötige Mehrheit verschaffte.

 

dummes, hirnloses gesabbel eines weltlesers ... die volksverhetztende und brandstiftende trachtengruppe hat ihren sitz in bayern. bevor du urteilst solltest du dir etwas mehr background verschaffen .. das macht es leichter .

 

jedenfalls haben es Koch und Konsorten wieder mal hervorragend geschafft, ein minderheitenfeindliches Klima anzuzetteln und den brutalstmöglichen Demokraten von ganz Rechts bis ein bißchen Rechts in die Hände zu argumentieren. Die SSW-Kandidatin erhält bereits Morddrohungen. Da zeigt sich das wahre Gesicht derjenigen, die sich sonst immer so gerne auf Verfassung, Recht und Ordnung berufen.

 

Um unseren Außenminister Fischer zu zitieren: "Mit Verlaub Herr .... Sie sind ein Arschloch!"

Ich habe nie behauptet, das der SSW volksverhetzend und oder brandstiftend sei. Das ist allein einem Hirn entsprungen, das seine Informationen nur aus sehr dubiosen einseitigen Quellen bezieht. Um über Background sprechen zu können fehlen hier die minimalsten Voraussetzungen.

 

Hier bin ich leider genötigt, dich zu zitieren: "Was für ein dummes Geschwätz". Eigentlich solltest du wissen, das zwischen gewählten Parteien Koalitionen gebildet werden können. Zwischen SSW und Rotgrün geht das aber nicht. Der SSW kann Maßnahmen nur tolerieren und damit einen Entschluss möglich machen, der Vergleich mit anderen Gruppierungen ist also falsch und irreführend.

 

es ist nicht irreführend, da es hier nicht um die Frage von Koalitionen geht, sondern darum, daß der SSW seine ihm garantierten politischen Freiheiten nutzt, wie es ihm das im Rahmen der Gesetzgebung und der Regularien der Demokratie gestattet ist. Und es geht darum, daß die Oberdemokraten aus der CDU wieder mal von allen anerkannte Regularien nicht akzeptieren wollen, wenn es gerade nicht zum Vorteil der CDU gereicht. Und es geht darum, daß der brutalstmögliche Demokrat Koch undemokratische Drohungen ausspricht und die Freunde von Demokratie, Recht und Ordnung ein vergiftetes minderheitenfeindliches Klima schaffen.
Das ist schäbig! Aber auch kein Wunder. Und du hast es nicht begriffen.

 

Was versteht der Herr Koch eigentlich nicht an der demokratischen Entscheidung, daß sich die Wähler solchermaßen entschieden haben, daß 35 der 69 Sitze eben nicht der CDU zufielen?

Ich finde es auch nicht prickelnd, daß ein dermaßen deutlisches Wählervotum gegen die SPD nun wahrscheinlich ad absurdum geführt führt, aber so ist es nunmal.

 

Wo hast du das denn nun wieder her?
Der SSW kann natürlich koalieren mit wem er möchte, er will nur nicht. Und wenn der SSW eine Minderheiten Regierung tolerieren will, so ist das einzig seine Entscheidung, daran ist aber nichts illegitimes zu erkennen.

 

du bist wirklich zu blöd deine eigenen beiträge zu lesen.

 

*recht geb*

Mit demokratie hat das was sich abspielt nichts zu tun, schon ähnlich mit den USA - dort bekommen auch Menschen Posten die weniger Stimmen haben als ihre Konkurrenten. CDU-Wahlsieger Peter Harry Carstensen hat "einen moralischen Anspruch darauf, Ministerpräsident zu werden. Rot-Grün hat weniger Stimmen und Sitze errungen als CDU und FDP"

Mehr muss dazu nicht gesagt werden. Alles andere wäre nicht fair.

 

sag nicht schorndorf liegt in bayern

 

wie war das noch seinerzeit 2001 bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg?
Die CDU war der eindeutige Wahlverlierer mit 26,2 Prozent (SPD 36,5), aber sie scheut sich nicht, mit dem Rechtspopulisten Schill eine Koalition einzugehen um an die Macht zu kommen.

So viel zum moralischen Anspruch.

Mehr muss dazu nicht gesagt werden. Alles andere wäre nicht fair.

 

Ich war ein Freund von den Worten Schills.

Ach, und wenn du einer bist, der Unrecht damit begründet weil es das ja schonmal gab - dann ist das schon der nächste Beweis dafür, das etwas in unserer Demokratie nicht ganz stimmt.
:angry:

Für mich sollte eines klar sein: Wenn mehr Leute einen CDU Ministerpräsident wollen als einen von der SPD, und das steht in % ja klar fest - dann sollte das auch passieren.

Und jetzt Gute Nacht.

 

Schau, auch du scheinst die Prinzipien unserer Demokratie nicht begriffen zu haben.

Regieren tut nicht der, der die meisten Stimmen hat, sondern der, der die meisten Stimmen auch unter Zustandekommen einer Koalition oder Duldung hat.

So war das schon immer und daran ist nichts Unrechtmäßiges wie du es so gerne unterstellen willst. Sondern es ist ein ganz normaler Vorgang, der bisher auch noch nie zur Diskussion stand sofern sich die CDU und ihre Kandidaten davon einen Vorteil versprechen durften.

Warum sollte das jetzt plötzlich anders sein.

 

das glaube ich nicht. rechtsradikale outen sich im mwf .. mutig mein lieber .. mutig.

 

Wenn dem so ist, warum hat die CDU dann keine Mehrheit? Irgendwie scheinen hier alle zu Glauben, die 2 Sitze der SSW sind vom Himmel gefallen.

Hallo? Dahinter stehen Wähler. Die haben sich nunmal für diese obskure Sekte entschieden, ihnen 2 Sitze beschert, was bedeutet, daß eben NICHT eine Mehrheit der Wähler unbedingt einen Ministerpräsidenten der CDU wollten, denn daß die SSW mehr Berührungspunkte mit der SPD hat, als mit der CDU war ja wohl offensichtlich schon vorher bekannt.

 

Man könnte sogar sagen - die Mehrheit der Wähler will nicht die CDU.
Aber egal, so ist das nunmal geregelt und wer es mit wem macht und wer mit wem kann, steht ja auch noch gar nicht fest.