Gesetzentwurf gegen 0190-Missbrauch

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit (BMWA) hat einen zweiten Gesetzentwurf zur "Bekämpfung des Missbrauchs von 190er-/0900er-Mehrwertdiensterufnummern" zur Diskussion gestellt. Der neue Entwurf enthält einige wesentliche Änderungen gegenüber der ersten Fassung. Aber auch in der aktuellen Form taugt er kaum, dem erklärten Ziel näher zu kommen, nämlich die Verbraucher vor Abzocke durch 0190-Dialer zu schützen.



Im ersten Entwurf war davon die Rede, dass jeder Anbieter, der eine 0190-Nummer zur Nutzung überlassen bekommen hat, dazu verpflichtet werden soll, eine ladungsfähige Anschrift bei der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (RegTP) zu hinterlegen. Diese Datenbank sollte für alle einsehbar sein. Von diesem Vorhaben wich man jetzt ab: Im gänderten Paragraf 43a des Telekommunikationsgesetzes (TKG) ist nunmehr nur noch davon die Rede, dass die RegTP innerhalb von zehn Tagen Auskunft darüber erteilen soll (keine "muss"-Bestimmung), wer über eine angefragte "0190-Mehrwerdiensterufnummer Dienstleistungen anbietet". Die RegTP selbst muss die Anfrage an den entsprechenden Nummernbetreiber weiterleiten und von diesem innerhalb von fünf Werktagen eine Antwort erhalten. In dem internen Begleitschreiben zum Entwurf, das heise online vorliegt, begründet BMWA-Referatsleiter Winfried Ulmen die Kertwende: "Die Datenbank wird nicht mehr bei der RegTP geführt, da dort ein zügiger Aufbau der Datenbank nicht realisierbar ist."

is klar - wenn offensichtlich betrogen wird ist justizia blind wie ein grottenolm... es geht ja nur ums öffentliche interesse - witzig, witzig...
ich finde es auch gut das frauenschänder einen psychologen bekommen - wegen der therapie... wer aber therapiert die opfer ???
Also, irgendwie ist hier die achse der gerechtigkeit etwas durcheinander geraten...

 

Solange der Gesetzgeber weiter schläft, hilft nur eigene Vorsorge: Am besten bei der Telekom die Anwahl aller 0190-, 0193- und 0900-Nummern sperren lassen. Dann hast du Ruhe vor Dialern und Opa muss wieder Heftchen blättern ... ;-)

 

opa muss wieder heftchen blättern *lach*

hab ich eh gesperrt ;-)

ich frage mich nur was zb passiert wenn du eine sms an die nummer xy schickst ???
Kommt doch des nachts immer im TV - schick eine sms mit dem wort *weissnichwas* an die nummer xxxxx // oder verlange anja:
wie doof sind die typen denn eigentlich - wie viel anjas sollen denn in der lachsfabrik sitzen ???

 

<wie doof sind die typen denn eigentlich - wie viel anjas sollen denn in der lachsfabrik sitzen ???>

Auch Doofheit muss bestraft werden. Der Vorteil: Dafür braucht`s nicht mal Gesetze!