der letzte supergau

Kann sie nicht mache, höchstens, wenn Gäste absagen.

 

für die wähler zählten wie bei den letzten wahlen nur noch die sachfragen.

der kandidat war zweitrangig. sonst hätte die spd ja haushoch gewinnen müssen. die menschen haben quer durch deutschland einfach kein vertrauen mehr in die sozis.

 

Die Frage stellt sich doch nach jedem Wahlergebnis. Was die anderen anders machen, das sieht man dann immer erst später.

 

die mehrheit der menschen in deutschland sieht das vollkommen anderst.

 

Der Kanzler muß die Vertrauesfrage stellen und absichtlich ein Patt herbeiführen.
Hat Kohl auch schon mal gemacht, hat das Verfassungsgericht aber auch damals nur mit großen Zweifeln durchgehen lassen.
So richtig sauber ist das nicht, könnte aber funktionieren.

 

Ich war mir nicht sicher ob es so funktioniert(deßhalb wollte ich nachschlagen). Aber mal sehen ob es soweit kommt.

 

http://www.politikerscreen.de/direct.asp?page=/lexikon/lexikon_detail.asp
http://www.oefre.unibe.ch/law/dfr/bv062001.html

micha

 

der niedergang beginnt:

>>>Juli 1995: Nach dem Verlust der absoluten SPD-Mehrheit kommt unter Johannes Rau in NRW ein rot-grünes Bündnis zu Stande. Wolfgang Clement (SPD) streitet als Wirtschaftsminister und danach als Rau-Nachfolger (1998-2002) heftig mit den Grünen über Verkehr und Braunkohle. Wegen ähnlicher Konflikte steht auch die rot-grüne NRW-Regierung von Peer Steinbrück 2003 knapp vor dem Aus.

Mai 1996: In Schleswig-Holstein gehen die erstmals in den Landtag gewählten Grünen mit der SPD von Heide Simonis ein Bündnis ein. Es behauptet sich bei der Wahl 2000, scheitert aber 2005.

November 1997: Die Hamburger Grünen (GAL) machen zu Beginn der Koalition erhebliche Zugeständnisse bei Industrieprojekten. 2001 muss Rot-Grün einem Mitte-Rechts-Bündnis Platz machen.

Oktober 1998: Machtwechsel im Bund mit Gerhard Schröder (SPD) als Kanzler und Joschka Fischer (Grüne) als Vizekanzler und Außenminister.

Februar 1999: Mit der Landtagswahl in Hessen verliert Rot-Grün die Mehrheit im Bundesrat.

März 1999: Wegen der Kosovo-Krise schickt Rot-Grün als erste Nachkriegsregierung deutsche Soldaten in einen bewaffneten Konflikt.

Juni 2001: Nach dem Bruch der großen Koalition in Berlin wird Klaus Wowereit (SPD) Chef eines rot-grünen Minderheitssenats, der ein halbes Jahr von der PDS geduldet wird. Im Januar 2002 schließt er ein Bündnis mit der SED-Nachfolgepartei.

August 2001: Das Gesetz über die Homo-Ehe tritt bundesweit in Kraft. Im Juni war bereits der Ausstieg aus der Atomenergie verabredet worden - beides wichtige Anliegen der Grünen.

November 2001: Ein Grünen-Parteitag in Rostock verhindert mit seinem Ja zum Bundeswehreinsatz im Anti-Terror-Kampf ein Scheitern der Koalition. Im März 2002 verabschieden die Grünen sich vom strikten Pazifismus.

September 2002: Rot-Grün behauptet sich knapp bei der Bundestagswahl.

März 2003: Mit der Agenda 2010 kündigt der Kanzler massive Einschnitte in das Sozialsystem an. Schröder gibt den Parteivorsitz ab, die SPD hat seitdem bei allen größeren Wahlen Stimmen verloren. Die Grünen bleiben unbehelligt.

Mai 2004: Rot-grüne Niederlage bei der Wahl des Bundespräsidenten: Die Opposition setzt Horst Köhler als Rau-Nachfolger durch.

Januar 2005: Das lange umstrittene Zuwanderungsgesetz tritt in Kraft. Grüne Forderungen nach Erleichterungen bei der Einwanderung scheitern an SPD-Innenminister Otto Schily und der Union.

Februar 2005: Erstmals werden mehr als fünf Millionen Arbeitslose gemeldet. Außenminister Fischer gerät wegen der «Visa-Affäre» unter Druck.

März 2005: Ein Abweichler vereitelt die Wiederwahl von Heide Simonis im Kieler Landtag - danach große Koalition unter CDU-Führung.

"Der Bundeskanzler und ich haben uns darauf verständigt, am Montag im Präsidium der SPD und am Dienstag im Vorstand der SPD vorzuschlagen, dass wir im Herbst Bundestagswahlen in Deutschland anstreben"<<<

das wars dann.

 

Ich konnte mich fast an den genauen Wortlaut erinnern. Man bin ich gut

 

Vielleicht ist auch das, in Bezug auf das Thema Neuwahlen, noch ganz interessant:
http://www.gegenstandpunkt.com/msz/html/83/83_1/ermaecht.htm

micha

 

@akiem
die mehrheit der menschen in deutschland sieht das vollkommen anderst.


.... und das macht mir erst richtig Angst.

Hat man denn schon vergessen, was hier in den 16 Jahren der Regierung Kohl geschehen ist???????

Die Leute aus den neuen Bundesländern wissen doch ganz genau, was dort wegen dem politischen Machterhalt und dem schnellen Profit einiger weniger mutwillig zerstört wurde.

Hat man schon vergessen, dass sogar der Chef der Treuhand erschossen wurde?????

Der Ausverkauf unserer Schlüsselindustrien an ausländsiche Investoren wird uns das Genick brechen.

Aber so ist das nun in einer Demokratie.
Sogar Gerhard Schröder hat, ohne seine Partei zu fragen, bestimmt, dass er wieder Kanzlerkandidat wird.

@zwiebelfisch

 

nein die menschen haben die 16 jahre nicht vergessen.
haben sich bestimmt bei jeder wahl an diese jahre erinnert.
die mehrheit jedenfalls.

 

So sieht es aus, aber man sollte bedenken, daß die Vertrauensfrage eine der mächtigstem Mitten der Verfassung ist, und hier mit einer von vornherein "gefakten" Abstimmung zu arbeiten ist zumindest zweifelhaft.
Die Abstimmung ist dann ja nicht mehr frei und geheim, sondern wird von einem Fraktionszwang gesteuert.
Wenn Schröder Pech hat haut ihm der Bundespräsident oder das Verfassungsgericht das um die Ohren.

 

Die Erwartungen an die Neuen werden gigantisch sein und die Probleme, die auf Europa zukommen, auch.
Wie eine neue Regierung mit hoher und unbezahlbarer Anspruchsmentalität, 32-Stundenwoche bei vollem Lohn, 6 Wochen Ferien und dem Generationenproblem Geburtendefizit/Einwanderung fertig werden soll, ist auch mir ein Rätsel.
Nachtrag: Ich schliesse mein Wohnsitzland ausdrücklich mit ein.

 

Du hast übersehen, dass frau merkel nicht der kandidat ist. Herr Stoiber hat bis heute nicht darauf verzichtet.
Die union hat keinen kandidaten.
Zu den neuwahlen kann ich sagen: das hat die fdp seit wochen gefordert.
Fand aber keiner interessant.

Vom prozedere her ist das nach dem gesetz innerhalb weniger wochen zu bewerkstelligen. Und auch richtig. Ich möchte erinnern, dass wir in einer demokratie leben, und die mehrheit im bundestag ist sehr knapp.
Es wird die frage gestellt, ob das weiterhin so gewünscht wird. Was ist daran verkehrt?

Noch ein auszug aus dem gg zum thema wahlen:

Artikel 68
[Vertrauensfrage, Auflösung des Bundestages]
(1) Findet ein Antrag des Bundeskanzlers, ihm das Vertrauen auszusprechen, nicht die Zustimmung der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages, so kann der Bundespräsident auf Vorschlag des Bundeskanzlers binnen einundzwanzig Tagen den Bundestag auflösen. Das Recht zur Auflösung erlischt, sobald der Bundestag mit der Mehrheit seiner Mitglieder einen anderen Bundeskanzler wählt.

(2) Zwischen dem Antrage und der Abstimmung müssen achtundvierzig Stunden liegen.

Artikel 39
[Wahlperiode; Einberufung der Sitzungen]

(1) Der Bundestag wird vorbehaltlich der nachfolgenden Bestimmungen auf vier Jahre gewählt. Seine Wahlperiode endet mit dem Zusammentritt eines neuen Bundestages. Die Neuwahl findet frühestens sechsundvierzig, spätestens achtundvierzig Monate nach Beginn der Wahlperiode statt. Im Falle einer Auflösung des Bundestages findet die Neuwahl innerhalb von sechzig Tagen statt.

(2) Der Bundestag tritt spätestens am dreißigsten Tage nach der Wahl zusammen.

(3) Der Bundestag bestimmt den Schluß und den Wiederbeginn seiner Sitzungen. Der Präsident des Bundestages kann ihn früher einberufen. Er ist hierzu verpflichtet, wenn ein Drittel der Mitglieder, der Bundespräsident oder der Bundeskanzler es verlangen.

 

Das kann ja wohl nicht sein, schließlich ist der Karren in diesen 16 Jahren ja in den Dreck gefahren worden.

 

mir wurscht.
korrupte vollidioten ersetzen verlogene vollidioten – so what?
das ist wahrhaft ein grund zum jubeln…

 

Immer wollen die Privilegien!
:meckert: :meckert:

 

:biggrin:

 

Dann machs halt besser.