Wir haben einen Präsidenten, der den Namen verdient.

Hallo,

Herr Müller hat doch das ausgesprochen was ein vernünftig denkender Mensch von seinem Präsidenten, - ob mit Macht ausgestattet oder ohne, erwarten kann.

Wenn er schon vor dem Wirtschaftsverbänden redet so ist es gerade der Ort wo man selbige im Bündel an ihre Verantwortung erinnern muss.
Hier eine Schleimspur zu produzieren ist doch ein schlimmes Eingeständnis, dass auch der Präsident aller, - ich betone aller, Deutschen kleinlaut und ohne Not vor der Wirtschaft kapituliert hat.

Gruß
Pahe

PS: Danke donald für das Posting der Rede

 

Wir einigen uns auf folgenden Kompromiss: es gibt Menschen, die Müller mögen und welche, die ihn nicht mögen.

Ich zum Beispiel mag ihn vor allem deshalb nicht, weil er wie sein Kompagnon Stiegler (der mit der roten Weste) an keiner Kamera und keinem Mikrophon vorbeigehen kann, ohne irgendwas abzusond... äh reinzusprechen. Und meistens kann ich schon vorher singen, was er wohl wieder Bedeutsames von sich geben wird. Und bisher hat er mich noch nie enttäuscht. :bart:

 

Na ja, die Verfassung schreibt den Bundespräsidenten schon eine Rolle zu, die weit über die eines "Grüßaugusts" hinausgeht.
Es ist aber eben nicht sein Rolle für Orientierung ( welche auch immer) zu sorgen.
Das soll jetzt aber nicht heißen, daß er nicht seine Meinung zu Sachthemen kundtun soll, und es ist auch Unfug zu glauben, daß ein Bundespräsident in seinen Äußerungen immer jede Spielart der öffentlichen Meinung repräsentieren muß.
Die Frage ist doch eher, ob es sinnvoll ist seine Position soweit zu überhöhen ("Super-Horst muß Deutschland retten"), daß man nicht Gefahr läuft sie am Ende völlig zu entwerten.
Ein Bundespräsident darf eine eigene Meinung haben und, so polarisierend sie auch sein mag, natürlich auch öffentlich kundtun, aber ihn als Instanz die Orientierung liefert zu sehen halte ich für verfehlt.

 

Ich halt mal nicht.
Damit wirst du jetzt leben müssen.

 

Das ist wahr.
Genosse Müller LIEBT kommunikation, und jedes mikro, was vor seine gestalt kommt, ist willkommen: nichts funktioniert schneller als meta-kommunikation auf elektronischem weg. Wie mühsam, alles per folder unters volk bringen zu müssen.
Müller hat's gelernt. Andere sind bei der flucht vor öffentlichkeit gescheitert.

 

Aus der Verfassung:

>Staatsoberhaupt

Staatsoberhaupt ist der Bundespräsident. Er wird von der Bundesversammlung gewählt, einem Verfassungsorgan, das nur zu diesem Zweck zusammentritt; sie besteht aus den Bundestagsabgeordneten und einer gleichen Zahl von Mitgliedern, die von den Volksvertretungen der Länder gewählt werden. Der Bundespräsident wird auf 5 Jahre gewählt, einmalige Wiederwahl ist zulässig. Seine Aufgaben sind im Wesentlichen repräsentativ.<

Seine Meinung darf er kund tun - wie jeder bürger der brd - aber nicht öffentlich und im amt.

Politisches oberhaupt ist der kanzler. Der BP ist mehr sowas wie die Queen.
Tja. Deswegen gab's ja diskussionen, ob ein mann der wirtschaft der richtige ist für dieses amt.

 

Das Foul an Müller gibt eine Gelbe Karte, obwohl Denuzieren absolut unsportlich ist (Rote Karte). Hmmm....

Ich finde die Diskussion, die Ziege ausslöst hat, äusserst interessant. Wie man sieht, fällt das Spiel immer untentschieden aus. Vielen Dank die Herren.

Lass doch die Ziege noch mal etwas sagen.
:sabber:

 

Sagen wir mal so, er liefert Orientierung für dich, daraus abzuleiten, daß er auch Orientierung für alle anderen liefern muß ist zumindest mutig.

Um es nochmal klarzustellen, Herr Köhler hat das Recht und möglicherweise auch die Pflicht seine Meinung kundzutun, dadurch wird sie aber weder richtig (und natürlich auch nicht per se falsch) noch allgemeingültig.
Eine sollche Position hat nur der Papst und da auch nur in der katholischen Kirche.

 

Und nachts ist es kälter als draußen und eine stramme Behauptung kann nie schaden.

Zum "Orientierung liefern" gehören immer zwei: einer, der liefert, und einer, der sich nach gelieferten Wegmarken richtet.

Wer den Orientierer und dessen Wegmarken nicht schätzt, der lässt es halt bleiben. Tut ja nicht weh.

Mir jedenfalls haben Reden von von Weizsäcker und Herzog und jetzt von Köhler durchaus hinreichende Anregungen geliefert, über das Alltagsgeschwätz hinaus zu denken.

 

Das recht dazu hat jeder von uns.
Im amt soll der BP seine persönliche meinungen zu politischen themen aber für sich behalten.
siehe etwas weiter oben.
Noch nicht mal der papst veröffentlicht seine >persönliche< meinung, da er statthalter der höchsten katholischen instanz ist (davon darf jeder halten was er will), ist das was der papst verzällt, nicht seine meinung, sondern das dogma.
Jö. Und genau das soll in der demokratie nicht statt finden.
Der bundespräsident ist unser aller - noch mal: UNSER ALLER repräsentant. Nicht mehr und nicht weniger. Und damit auch repräsentant derer, für die er sich in seiner bisherigen laufbahn nicht soooo sehr interessieren musste.
Wir sind der staat. Der staat ist nicht begrenzt auf herrn ackermann und company.
Da liegt der hase im pfeffer.

 

Der ist früh ausgestiegen, es wurde ihm einfach zu intellell.

arty:

 

Ist wieder die alte Frage: "Grüßaugust" oder "Orientierer"?

Und *schmunzel" würdest du den hier zitierten Satz auch sagen, wenn er eher "Arbeitnehmerminded" geredet hätte?

Mir ist ein Bundespräsident mit einem klaren Standpunkt, der auch durchaus polarisieren kann, lieber, als einer, der sich in erbaulichen Allgemeinplätzen ergeht. So einen hatten wir ja bis vor kurzem...

 

Meine Rede hat die Ziege mal 'Ergüsse' genannt. Pffff...

 

Autsch. Rote Karte! Falls jemand hier Journalist ist – nicht mehr und nicht minder – soll er niemand denuzieren. Basta!

 

Warum nicht?
Die verfassungsmäßige Aufgabe des Bundespräsidenten ist, die Regierung auf die Achtung der Verfassung zu überprüfen, und das Ganze natürlich frei von parteipolitischen Präferenzen.
Wären die Reden die er hält zu 100% ausgeglichen, brauchte er sie nicht zu halten denn dann wären sie noch wertfreier als sie jetzt schon sind. Aber das ist ja auch garnicht gewollt, so wie es jetzt ist haben doch beide Seiten was davon, die einen können sich auf den Bundespräsidenten berufen, die anderen können ihn kritisieren. Von der publicity her haben beide Seiten gewonnen, von der Sache her keine, aber das war auch nicht zu erwarten.

 

Sorry, aber du hast es nicht anders gewollt.
Der Bundespräsident muß nun also 10% seiner Reden mit rechtsradikalen Inhalten füllen, weil bekanntermaßen der latente Rechtsradikalismus in Deutschland bei ca 10% liegt?

 

Beim Bundespräsidentenamt geht es nicht um publicity sondern um repräsentation sämtlicher bürger.

Bitte zu beachten: >repräsentiert er das gemeinsame.< und
>moralische instanz<.

Sobald er stellung ergreift oder die gegenseite vernachlässigt, tut er etwas, was verfassungsmäßig nicht vorgesehen ist.
Das ist die kritik, die Müller an der rede des BP geäußert hat:
er hat eine bestimmte gruppe in ihrem tun bestärkt, aber nicht an ihre verantwortung gegen den staat erinnert.
Dass das nötig gewesen wäre, haben wir hier häufiger diskutiert:
wie oft haben sich leute aufgeregt, wie ausgebeutet, abgesahnt und entlassen wird. Und Herr Köhler hat es bei bester gelegenheit verpasst eben dies zu erwähnen.

Noch mal zum nachlesen:
http://www.bund.de/nn_4204/Content/...ident/Aufgaben/Aufgaben-knoten.html__nnn=true

Und ein auszug:
Aufgaben des Bundespräsidenten
_

Der Bundespräsident hat die üblichen Funktionen eines Staatsoberhauptes. Dazu gehören:
Die Repräsentation der Bundesrepublik Deutschland nach innen und außen; nach innen durch sein öffentliches Auftreten bei staatlichen, gesellschaftlichen und kulturellen Veranstaltungen, durch Reden bei besonderen Anlässen, durch Besuche in den Bundesländern und Gemeinden; nach außen durch Staatsbesuche und den Empfang ausländischer Staatsgäste;
Die völkerrechtliche Vertretung der Bundesrepublik Deutschland: durch Unterzeichnung der Verträge mit anderen Staaten; durch förmliche Bestellung (Beglaubigung) der deutschen diplomatischen Vertreter und die Entgegennahme der Beglaubigungsschreiben der ausländischen Diplomaten.

Bei der Wahrnehmung weiterer Rechte kann der Bundespräsident nicht selbständig, sondern nur im Zusammenwirken mit anderen Verfassungsorganen handeln. Seine Anordnungen und Verfügungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Gegenzeichnung durch den Bundeskanzler oder durch den zuständigen Bundesminister (Art. 58 GG). Damit übernehmen diese die politisch-parlamentarische Verantwortung, der Bundespräsident trägt keine unmittelbare Verantwortung. Das gilt für die:
Unterzeichnung (Ausfertigung) von Gesetzen (Art. 82 GG): Der Bundespräsident muss sie unterzeichnen. Umstritten ist, wie weit sein Recht zu prüfen reicht, ob ein Gesetz verfassungswidrig ist; 1991 hat sich beispielsweise Bundespräsident von Weizsäcker geweigert, das Gesetz zur Privatisierung der Flugsicherung zu unterzeichnen, weil nach Art. 87 GG die »Luftverkehrsverwaltung in bundeseigener Verantwortung geführt« wird.
Ernennung von Bundesministern (Art. 64 GG): Der Bundespräsident muss die vom Bundeskanzler vorgeschlagenen Bundesminister ernennen und entlassen; er kann lediglich Bedenken gegen einen Ministerkandidaten geltend machen, ablehnen könnte er ihn allenfalls wegen Amtsmissbrauchs oder Straftaten.
Ernennung von Bundesrichtern, Bundesbeamten, Offizieren und Unteroffizieren (Art. 60 Abs. 1 GG): Auch hier wird der Bundespräsident den Vorschlägen der Regierung oder anderer Verfassungsorgane folgen, außer bei extremen Fehlentscheidungen; Bundespräsident Lübke hat beispielsweise die Ernennung eines Bundesrichters wegen dessen NS-Vergangenheit abgelehnt.
Der Bundespräsident übt nach Art. 60 Abs. 2 GG für den Bund das Begnadigungsrecht aus.

Politisch eigenständig handeln kann der Bundespräsident in bestimmten parlamentarischen Krisensituationen:
Erhält bei der Kanzlerwahl ein Kandidat auch im dritten Wahlgang nicht die absolute, sondern nur die einfache Mehrheit, kann der Bundespräsident ihn zum Kanzler einer Minderheitenregierung ernennen oder den Bundestag auflösen und Neuwahlen herbeiführen (Art. 63 Abs. 4 GG). Angesichts stabiler Mehrheiten ist dieser Fall bisher nicht eingetreten.
Findet der Bundeskanzler bei einer Vertrauensabstimmung keine Mehrheit, kann der Bundespräsident auf Antrag des Bundeskanzlers den Bundestag auflösen (Art. 68 GG).

Zu einer Auflösung des Bundestages durch den Bundespräsidenten ist es gekommen, als Willy Brandt 1972 und Helmut Kohl 1982 einen entsprechenden Antrag stellten, um Neuwahlen herbeizuführen und eine sichere Mehrheit zu bekommen.





Integrationsfunktion des Bundespräsidenten
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Die Bedeutung des Präsidentenamtes reicht weit über diese formalen Kompetenzen hinaus. Als eine unabhängige, über dem parteipolitischen Streit stehende Persönlichkeit repräsentiert er das Gemeinsame. Er soll Vertrauen vermitteln, moralische Maßstäbe setzen, Ratschläge erteilen, in Kontroversen ausgleichend wirken, nicht zuletzt Würde ausstrahlen. Alle bisherigen Amtsinhaber haben versucht, diese Integrationsfunktion wahrzunehmen, wenn sie dabei auch unterschiedliche Akzente gesetzt haben. In der Regel war ihr Beliebtheitsgrad höher als derjenige aller oder der meisten anderen Politiker, und das Amt des Bundespräsidenten wurde von mehr Bürgern positiv bewertet als jedes andere politische Amt.

 

Da er repräsentiert, und nicht die latenten vorgänge, sondern den staat als ganzes, muss er weder ein zehntel rechtsradikal parlieren noch dafür plädieren, dass zigaretten steuerfrei werden, er endlich am bahnhof legal drogen kaufen möchte oder teile von stütze an bestimmte gruppen direkt als bier ausgegeben werden.
Der BP hat mit der tagespolitik nichts zu tun. Er ist auch nicht weisungsberechtigt, er kann nur die zustimmung verweigern.
Dann geht der ganze krempel noch mal durch die instanzen.

Lesen hilft! Guck mal oben.

 

Hallo,

@SC50

-unser aller Präsident bedeutet nicht das proporzgerechte Nachbeten von Parteiendogmata sondern die Vertretung aller Menschen in diesem Lande für eine menschenwürdige Position in der Gesellschaft wie es die Verfassung vorsieht. Er hat die Aufgabe Ausgrenzungen jedweder Art zu ächten - ob jetzt Partien ausgrenzen oder die Wirtschaft ist unerheblich. Er hätte es aussprechen müssen und die Zukunftsperspektive der Gesellschaft sowohl auf Basis der Ist- als auch der Soll-Entwicklung mit Blick auf die Verfassung darstellen und nicht die Quartalsberichte der Wirtschaft nachbeten und deren Wünsche für das nächste Quartal.
Repräsentation meint Vertretung und würdiges Auftreten und die Verfassung sieht das für alle vor und nicht für die eigene Klientel aus der er kommt und von der er für dieses Amt bestimmt wurde.

Gruß
Pahe

 

Bravo. Das meinte ich mit "aus dem Fenster spucken" statt sich nur herauszulehnen.
Allerdings kann ich in Köhlers Rede leider auch nur die hinlänglich bekannten Allegemeinplätze erkennen, wie sie schon andere vor ihm geliefert haben. Was er fordert oder anregt, sind im Grunde olle Kamellen, die schon jeder kennt und jeder in dieser oder in anderer Form zig-fach zu hören bekommen hat. Aber Köhlers Rede wäre redlicher, wenn er auch diejenigen mit Kritik bedenken würde, vor denen er sprach. Sie sind nicht weniger richtiger Ansprechpartner als die Politik.