Kirchhof bei Maischberger: Selten so gelacht

Danke! Aber warum "eben nicht"? Geht es hier um (Trivial-)Patente auf die schönsten Stilblüten oder um die besten Strategien gegen die Probleme unseres Landes?

 

Bitte, immer gerne.

Mich als des Bewertens der verschiedensten "besten Strategien gegen die Probleme unseres Landes" fähig anzudenken ehrt nun mich, allerdings - gerne zitiere ich mich:

"Die gemeine nanoloopsche Sachkompetenz ist bescheiden, doch als lernbegieriges Menschenkind, immer auf der Suche nach neuer Erkenntnis, fragt nanoloop nach wenn diese zu finden sein könnte."

Darum geht es mir hier.
Nicht mehr, nicht weniger.

 

ich stimme dir zu. Jeder, der hier solche Behauptungen aufstellt wie unser verehrtes Forumsmitglied derschwabe, muss sich fragen lassen, woher er die Gewissheit für seine Behauptungen nimmt. Papier, auch das des Spiegels, ist geduldig.
Abgesehen davon: egal, wie toll sich ein Konzept anhört, ob es funktioniert, weiß man immer erst hinterher.
Deshalb schaue ich eher darauf, ob die Menschen, denen ich meine Stimme gebe, vertrauenswürdig sind.
Zum Beispiel: Gerhard Schröder hat sich gegen die USA gestellt, weil er den Irak-Krieg für völkerrechtswidrig hielt. Inzwischen gab ihm Collin Powel, der ehemalige amerikanische Außenminister, Recht indem er sagte, es sei ein Schandfleck in seiner Karriere, dass er sich vom CIA so habe täuschen lassen. Wie haben sich die Schwarz-Gelben damals gewunden und konkrete Formulierungen vermieden! Das grenzte schon an Charakterlosigkeit. Heute behaupten sie, sie hätten sich immer klar und deutlich gegen eine deutsche Beteiligung ausgesprochen.
Oder: Schröder inszenierte die Agenda 2010 zunächst gegen den Widerstand seiner Partei. Erst allmählich dämmerte den Genossen, dass sich da etwas Wegweisendes entwickelte und sie folgten Schröder zunächst zögernd, dann immer bereitwilliger. Um so etwas durchzustehen, braucht man Kraft und Charakterfestigkeit. Es gibt in der neueren deutschen Geschichte einige Persönlichkeiten, die ähnliches Stehvermögen bewiesen haben - Angela Merkel, Guido Westerwelle oder Edmund Stoiber zähle ich nicht dazu.

 

@maiden: Es steht 1:1, jetzt war mein Beitrag auch einfach verschwunden... Ich schreibe aber trotzdem noch mal.

Wenn ich mich richtig erinnere, hat Merkel und Stoiber immer ein UN-Mandat vorausgesetzt, um einem drohenden Krieg zuzustimmen. Wie wir wissen, kam es nie zu diesem Mandat. Sie haben den Krieg also ebenfalls abgelehnt, nur auf andere Weise. Vielleicht wären sie in ihrer Ablehnung sogar noch weiter als Schröder gegangen und hätten den Militärflugzeugen keine Überflug- und Landerechte gewährt.

Du sprichst vom Kanzler und von Charakter und Stehvermögen in einem Satz? Aaaarrrgggghhhh. Der Mann mit dem ach so tollen Stehvermögen hat so viel Charakter, dass er in Sitzungen mit Industrievertretern Zugeständnisse macht und Entgegenkommen signalisiert, aber im Nachhinein an "der Bürokratie", wie er sagte, scheitern lässt. Es ist zum einen charakterlos, Versprechen nicht zu halten, zum anderen so was von schwach, wenn man die Bürokratie als Hemmnisgrund vorschieben muss, um interne Querelen zu vertuschen. Ausserdem habe ich noch nie so viel "Hin" und "Her" in so kurzer Regierungszeit erlebt. Ich weiss ja nicht, wie Du Standfestigkeit definierst, aber wenn Weichgummi standfest ist, stimme ich Dir zu.

Ciao
Napfekarl

 

Absolut richtig, und ich glaube auch, dass sie zugestimmt hätten, wenn es das Mandat gegeben hätte - denn was hätten sie sonst tun sollen? Stell dir vor, die UNO hätte das Mandat erteilt und Stoiber-Merkel hätten sich dann weigern müssen, am Krieg teilzunehmen - eine echt witzige Situation. Nein, nein, sie haben nie klar und deutlich gesagt, dass sie dagegen sind. So benehmen sich Feiglinge und Drückeberger.
Merkel ist sogar zu Bush gefahren, um ihm in der Stunde der Not die Bündnistreue der Union im Falle eines Wahlsieges zuzusichern - Gottseidank ist es nie dazu gekommen. Bei den Amis hätte es so ein unpatriotisches Verhalten nicht gegeben.
Der Bush ist ja anschließend über Schröder und die Deutschen ganz schön hergezogen, hat uns beinahe in die Schar der Schurkenstaaten eingereiht, Merkel und Stoiber haben sich ins Fäustchen gelacht.
Inzwischen nennt Bush Gerhard Schröder wieder "seinen lieben Freund" und Collin Powel bekennt, dass es absolut Scheiße war, was Amerika da gemacht hat - du kannst es drehen wie du willst, Schröder ist derjenige, der gut aus der Sache rausgekommen ist, nicht Stoiber oder gar Merkel.

Nun ja, es hat einen gewaltigen Ruck gegeben durch die Richtungsänderung, zu der sich Rot-Grün unter der Leitung von Gerhard Schröder durchgerungen hat. Das war nicht einfach und allemal mutiger als das, was vor ihren Legislaturperioden war. und wenn wir schon beim Halten von Versprechen sind: Helmut Kohl und die CDU/CSU (die FDP auch ein bisschen) haben versprochen, dass zehn Jahre nach der Wiedervereinigung blühende Landschaften in den neuen Bundesländern entstünden - Pustekuchen!
und zum "Hin" und "Her": verfolgst du denn gar nicht das Wahlkampfgebaren der Schwarz-Gelben? Zum Beispiel Länderfürsten wie Koch oder Stoiber, die durch ihr Verhalten oder durch diskriminierende Äußerungen der Merkel in die Parade fahren oder ihr durch Nominierung ihres Intimfeindes Merz das Leben schwer machen? Oder dieses "Hin" und "Her" im Zusammenhang mit Kirchhof - inzwischen sieht doch die gesamte Republik, dass da bei CDU/CSU keine wirkliche Einigkeit hinter den mühsam aufgebauten Kulissen besteht, oder die FDP, die sich ganz klar und deutlich von Kirchhofs Visionen distanziert, während Angela Merkel nicht müde wird, dem Volk einzureden, es sei da alles in Ordnung.
Und was ich ganz mies finde: dieses Anbiedern bei der rechtsextremen Wählerklientel mit der Aussage, man wolle die Türkei auf Distanz halten und dazu einen Innenminister Beckstein, der als Scharfmacher gilt und dessen Antipathie gegen Ausländer kein Geheimnis ist. Da erwacht doch nur wieder das sogenannte gesunde Volksempfinden. Aber es gibt Menschen, die sowas als Charakterstärke ansehen.

 

Jauchzet und frohlocket, ihr Arbeitslosen, Sozialhilfeempfänger und Kranken der Republik! Angela hat gestern in ihrer abschließenden Wahlkampfrede ein großes Versprechen gegeben: alle sollen mitgenommen werden in ihre großartige Zukunftsvision, kein einziger dürfe auf der Strecke bleiben, das sei ihr Anspruch, dafür trete sie ein, dafür kämpfe sie mit aller Kraft! Denn Deutschland kann es schaffen!

 

mag sein das schröder und ich da eine andere wahrnehmung als du haben, aber warum gab es denn das mißtrauens votum?

vielleicht kannst du mir das in dem zusammenhang erklären

p.s. das wort "inszenierte" unterschriebe ich in diesem zusammenhang voll.

 

Es ist nicht so schwierig, wie es aussieht. Nachdem immer mehr Bundesländer ins schwarze Lager gewechselt waren und die Blockadehaltung der CDU/CSU im Bundesrat unerträglich wurde, wollte die SPD Neuwahlen, weil sie auf ein klares Wählervotum für ihren Reformkurs hoffte. Eine Möglichkeit, diese Neuwahlen zu bekommen, bestand darin, die Vertrauensfrage zu stellen. Wenn du damals die Diskussion in der SPD mitverfolgt hast, wirst du bemerkt haben, dass auch das Dilemma, welches dieser Taktik innewohnte, öffentlich zur Sprache kam. Es war für die Genossen nicht leicht, dem Kanzler auf seine Frage hin das Misstrauen auszusprechen, obwohl man mit ihm in eine neue Legislaturperiode gehen wollte.
Es war im Grunde ein Trick, der Schröder mit Recht vorgehalten werden kann. Natürlich gab es auch in der ganz linken Ecke der SPD ein paar ganz dunkelrote, die noch heute nicht verschmerzen können, was Schröder mit seinem Reformkurs eingeleitet hat. Daraus resultierte ja auch eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht.
Dieses höchste deutsche Gericht hat jedoch den Vorgang als rechtens und verfassungskonform beurteilt. Trotzdem: du hast sicher Recht, wenn du einen moralischen Makel in dieser Vorgehensweise siehst.

 

Eben. Soll die CDU jetzt dafür belohnt werden, dass sie im Bundesrat genau die Massnahmen blockiert hat, die sie im Bundestag unterstützt und ins eigene Wahlprogramm geschrieben hat (Subventionsabbau u. v. a. m.)?

 

Wenn man den Experten glauben will, dann ist der rot-grüne Reformkurs im Ansatz richtig, allerdings geht er nach deren Meinung nicht weit genug und ich meine, er wurde auch zu spät in Gang gesetzt. Das rächt sich jetzt. Wenn die Rot/Grünen Pech haben, dann erntet in der kommenden Legislaturperiode Schwarz/Gelb die Früchte dieser mutigen Aktion.

Was man gerne vergisst: Die Massenarbeitslosigkeit, an der Rot/Grün sich in den vergangenen Jahren die Zähne ausgebissen haben, ist ein Erbe der Kohl-Regierung, weil die nicht den Mut zu einschneidenden Reformen hatte. Das passte nicht so recht in Helmut Kohls Konzept des großen Wiedervereinigungskanzlers. Dass die Union an dieser Stelle einen blinden Fleck hat, ist verständlich.

 

zitat aus der Rheinischen Post (nicht eben das zentralorgan von rot-grün):

"In der von der Unionsfraktion ausgegebenen Pressemitteilung vom 31.08.05 spricht Ronald Pofalla zudem davon, daß der deutsche Arbeitsmarkt einen solchen "Aderlaß" seit Kriegsende nicht mehr erlebt habe.Das ist nicht korrekt. Denn bezogen auf Jahressicht sind beispielsweise während der Amtszeit von Helmut Kohl im Jahr 1995 weitaus mehr sozialversicherungspflichtige Stellen weggefallen: 575.672 Menschen verloren in diesem einen Jahr ihren Job. Das ist ein täglicher Durchschnitt von immerhin 1.577 Stellen pro Tag."

 

am Ende der Regierungszeit CDU/CSU/FDP unter Kohl gab es 4,8 Millionen Arbeitslose. heute sind es 4,7 Millionen. 4,7 Millionen zuviel selbstverständlich. Aber man darf, und das tut Angie immer gerne, nicht unterschlagen, daß seit ein paar Monaten unter diesen 4,7 Millionen hundertausende ehemals als Sozialhilfeempfänger eingestufte Erwerbslose mitgezählt werden. Würde man die alte Zählweise zugrunde legen, würden die Arbeitslosenzahlen also etwas günstiger aussehen. Wobei die zahl der Erwerbstätigen seither aum etwa 950000 gestiegen ist. Ein schwacher Trost zwar, aber immer noch besser, als das was die Vorgänger fabriziert haben, bei denen die Zahlen teils massiv stiegen. Auch bei anderen Kritikpunkten unterschlägt Angie gerne: Die Weltbank lobt Reformen und Bürokratieabbau in Deutschland und spricht davon, daß kein anderes Land so große Fortschritte mache. Die Freunde von Angie lassen ja immer gerne die Bartabwickelmaschine rattern und beklagen regelmäßig die ach viele Bürokratie. Wobei es natürlich auch da in vielen Punkten noch viel zu verbessern gäbe. Die Exportquote ist im übrigen um fast 50 Prozent gestiegen.
Und bei Herrn Kirchhofs Modell, das meiner Meinung nach, ob mit oder ohne Kanzlerin, eh nicht kommen wird, sehen von FinancialTimes, über Handelsblatt und FASZ die Gefahr, daß hauptsächlich hohe Einkommen profitieren und das Wirtschaftswachstum gebremst wird. Man kann sicherlich anderes sehen wollen, Tatsache ist aber, daß die Senkung des Enkommensteuerspitzensatzes von ehemals 25,9/53 Prozent runter auf 15/42 Prozent viele Wohlhabenden nicht großartig dazu veranlaßt hat ihren steuerlichen Verpflichtungen besser nachzukommen. Und ich frage mich noch immer, warum jemand, der sich heute schon seine extrem hohen Einkünfte massiv herunterrechnet unter Herrn Kirchhof plötzlich Gefallen an 25 Prozent Einheitssteuer ohne jedes Schlupfloch finden sollte.

 

heisst das unser kanzler hat bewusst das misstrauensvotum angestrebt, welches das grundgesetz in dieser form (bzw. zweck) nicht vorsieht, siehe weimar, und das ganze ist genial geplant?

ich denke nicht das es ein trick oder ein plan war, schröder wollte und konnte nicht mehr und daran ändert sich nichts, bei einer gewonnen wahl.

ich denke, schröder hat den haufen nocheinmal zusammenhalten können, dies wird aber nicht volle 4 jahre halten.

der bundesrat wird sich auch nicht anders verhalten als in der vergangenheit und wir hätten garantierte weitere 4 jahre stillstand. wie bereits oft im forum besprochen ist das verhalten des bundesrates geübte praxis der jeweiligen oposition (rot grün z.B. ab mitte der 90iger).

so ist das leider

was mich am meisten daran aufregt ist die skrupellosigkeit.

 

Dass er es bewusst angestrebt hat, ist meines Erachtens keine Frage und dass die Taktik mit dem Grundgesetz vereinbar ist, hat das Bundesverfassungsgericht bestätigt - CDU/CSU haben sich auch darüber gefreut und keinerlei Einwände geäußert und der Bundespräsident war nach reiflicher Überlegung ebenfalls einverstanden. Also, was soll's? Ob es alledings genial war, wissen wir erst nach der Wahl.

Das wird sich hoffentlich zeigen.

Ach komm, nenne mir einen Politiker, der davon völlig frei ist. Die Union hat Schröder bei seinem Vorgehen bedenkenlos zugestimmt - sind die dann nicht genau so skrupellos? Oder die Art und Weise, wie ausnahmslos alle Politiker mit den Ängsten und Hoffnungen besorgter Menschen umgehen mit dem einzigen Ziel, an die Macht zu kommen - ist das nicht auch skrupellos? Oder eine Koalition, die 16 Jahre an der Macht war und es teilweise richtig versaut hat, dass die jetzt behauptet, sie könne es richten - ist das nicht auch skrupellos?

 

Ja, oder die blockade seitens der jetzigen opposition seit 98.
Die vertrauensfrage zu diesem zweck zu stellen hat das BVG ja nun als verfassungskonform bestätigt. Ob man das gut findet, ist eine andere frage.

Was hätten die politischen gegner ins feld geführt, wenn schröder sich nicht dazu entschlossen hätte:
Ein kanzler ohne mehrheit? Wieder einer, der an der macht festhält? Ein sesselkleber?
Also was denn nun?
Als in SH die wahlen entschieden wurden, hieß es: jetzt noch NRW und der kanzler hat keine legitimation mehr. _ Ich finde das übrigens idiotisch: die vermischung von landtags- und bundestagswahlen. Wenn Steinbrücks oder Simonis' politik nicht gewünscht ist, sondern die von rüttger's club, dann ist das ok. Die bundesregierung sollte aber zu bundestagswahlen entschieden werden, nicht in den ländern.

Ich fand schröders entscheidung trotzdem nachvollziehbar und eben das gegenteil von skrupellos.

 

Ich finde, du hast Recht. Er hat damit Mut bewiesen und es war das Beste, was er tun konnte in dieser Lage.

 

Gerade eben wurde der Opposition vorgeworfen, sie habe der Schröderregierung zugestimmt, schon wird wieder darauf hingewiesen, sie habe seit 98 blockiert. Ja was denn nun? Wie soll sich eine Opposition verhalten, wenn, egal um was es geht, immer ein Vorwurf daraus gemacht wird, egal wie sie sich verhält.

Ich kann mich aber gut erinnern, dass die Blockadehaltung der Rot- Grünen Opposition bis 98 absolut total war, ohne logisch nachvollziehbaren Gründen, ausschliesslich zu dem Grund, die nächsten Wahlen zu gewinnen. Was dann ja auch gelang.

Schröder hat das Land Niedersachsen, das er 8 Jahre lang regiert hat, an die Wand gefahren. Es folgte seine Flucht nach Berlin, obwohl er der Landes - spd versprochen hatte, er werde im Land bleiben. Wurde Kanzlerkandidat und gewann die Kandidatur durch sein überragendes schauspielerisches Talent, dass er in diesem Wahlkampf auch wieder zur genüge unter Beweis stellt. Doch wie will die spd das Land regieren, sollte sie wirklich wieder an die Macht kommen? Davon war im gesamten Wahlkampf bisher noch nicht die Rede.

Da hast du teilweise recht, aber wie will die spd die Republik regieren, wenn fast alle Länder Schwarzgelb regiert werden? Eines bedingt das andere, wenn sich die Mehrheit der Bundesbürger auf Länderebene für Schwarzgelb entschieden, haben, sollte es nicht überraschend sein, wenn sich im Bundesrat die Schwarzgelbe Politik durchzusetzen versucht. Wie es seit jeher von anderen parteiischen Mehrheiten ja auch gemacht wurde. Dieses systembedingte Verhalten ist doch Demokratie pur. Dies negativ und aus polemischen Gründen als Blockadeverhalten zu brandmarken, entspricht nicht gerade einem gesunden Demokratieverständnis.

Die schrödersche Entscheidung halte ich trotzdem für skrupellos. Denn seine übersteigerte Selbsteinschätzung lässt einfach nicht zu, zu erkennen, dass er bisher die Bundesrepublik weder als Ministerpräsident noch als Bundeskanzler voran bringen konnte.

 

da hast du wohl leider für den großteil der politiker recht.

es freut mich, dass du das auf den punkt gebracht hast, denn leider ist es übergreifend und es gibt nicht den guten gerd und die böse angie. zöge man die beiden als beispiel heran würde das skrupelose leider in beiden stecken.

 

ach so, Herr Schröder hat überragendes schauspielerisches Talent und gewinnt deshalb die Wahlen. Ich dachte immer, die Leute hatten die Schnautze voll, von 16 Jahren Kohlschem Stillstand, kohlscher Pleiten, Pech und Pannen, schwarzer Kassen, schwarzer Koffer, überragend hohen Arbeitslosenzahlen und abgewirtschafteten Regierungsparteien. Aber natürlich, es kann auch das schauspielerische überragende Talent gewesen sein. Und bei allem was recht ist, aber was haben CDU/CSU und FDP denn nun vorgestellt, wie sie dieses Land regieren wollen. Außer, daß man nun nicht weiß, ob Herr Kirchhof mit Herrn Merz, Herr Merz alleine, Herr Kirchhof alleine oder beide dann doch nicht zusammen sollen wollen dürfen müssen. Frau Merkels und die Parolen ihrer Mitstreiter sind auch nicht mehr das was sie mal waren. Einzig was sie wollen, ist klar. Wie sie es erreichen wollen, ist niemandem klar.

hei, da haben wir ihn wieder, den Ziegeschen Vorwurf mangelnden demokratischen Verständnisses anderer. Wie oft denn noch? Mann Junge, langsam wirds nicht nur lächerlich, sondern peinlich. Unverschämt ist es schon lange.

skrupellos sind allenfalls die ständigen und depperten Vorwürfe deinerseits an andere, sie hätten mangelndes demokatisches Verständnis. Schröders Entscheidung war nicht skrupellos sondern rechtens. Und wenn dir was rechtens ist skrupellos erscheint, dann muß man bei dir ein etwas gestörtes Verhältnis zum deutschen Recht vermuten. Das läßt tief blicken.

Im Übrigen kannst du Schröders Entscheidung als dumm bezeichnen. Denn das war sie.

 

nur zur erinnerung, als die anderen es in den neunzigern konnten haben sie es sofort und mit elan gemacht. das ist leider so und deshalb folge ich auch deinen weiteren ausführungen:

da bin ich ganz bei dir unser föderalismus muß ernsthaft überarbeitet werden. es kann nicht sein, dass die bundesregierung, egal welcher demokratischen coulour, nicht handelungsfähig ist.

p.s.wobei ich schröders aktion jedoch trotzdem skrupellos (Zitat hirnkastl) finde.