Kirchhof bei Maischberger: Selten so gelacht

Aber hier wird auch unsere (möglicherweise) zukünftige Bunderkanzlerrette ein richtig großes Problem haben.
Die mächtigen Landesfürsten der CDU werden in keiner Weise ihre Interessen hinter denen der Bundespolitik zurückstellen wollen. Und die Ausrede, "Der böse Bundesrat blockiert mich", zieht dann auch nicht mehr wirklich.
Der einzige Ausweg aus diesem Dilemma wäre den Bundesrat durch eine Föderalismus-Reform grundlegend zu entmachten, das ist aber mit unseren Protagonisten Koch, Wulf und Stoiber in keiner Weise zu erwarten. Wenn die Jungs schon nicht Kanzler spielen dürfen, wollen sie doch zumindest einen großen Teil der Macht im Lande in ihren Händen behalten wollen.
So abstrus es zumindest parteipolitisch gesehen auch klingt, auch Merkel wird gegen den Bundesrat regieren müssen.

 

Der Föderalismus ist in der Verfassung festgelegt. Mit Recht haben die Väter der Verfassung für die Änderung derselben, hohe Hürden gesetzt. Sollte sich der Bundestag aber mit einer Änderungsvorlage durchsetzen, könnten die Landesfürsten kaum etwas dagegen unternehmen.

 

Stimmt

Stimmt auch

Stimmt leider nicht, da sie an der Entscheidung beteiligt sind.
Eine Föderalismusreform geht leider nur mit Zustimmung auf Länder-Ebene.
Ein schwerer Fehler des Grundgesetzes, der Föderalismus kann sich nur selbst abschaffen, was er allerdings natürlich nicht wird.

 

Du hast recht, auch der Bundesrat muss mit 2 drittel Mehrheit eine Grundgesetzänderung zustimmen. Aber erst ist der Bundestag ebenfalls mit Zweidrittelmehrheit gefordert.

 

And the winner is... (noch 2 Std.) :O :sleep:

 

es gibt nur ein verlierer. brd.

 

brd? bird?

 

Ach maiden, dass ausgerechnet Du, der doch im Allgemeinen ein vernünftiges Maß an politischer Ahnung hat, auch in dieses Horn pusten musst. Das ist so abgelutscht, und sowas von einfallslos.

 

bUNDES rEPUBLIK dEUTSCHLAND

 

das ist/war die aktuelle Entwicklung der letzten Tage. Also so ausgelutscht nun doch wieder nicht.